Allgemeine
Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen
I.
Allgemeine Geschäftsbedingungen
§
1 Grundlegende Bestimmungen
(1) Die
nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für Verträge,
die Sie mit uns als Anbieter (Horst
Lipski) über
die Internetseite www.teppichfliesen-versand.com schließen.
Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls
von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen
widersprochen.
(2) Verbraucher
im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche
Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die
überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen
beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist
jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige
Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in
Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen
Tätigkeit handelt.
§
2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Gegenstand
des Vertrages ist der Verkauf von Waren .
(2) Bereits
mit dem Einstellen des jeweiligen Produkts auf unserer Internetseite
unterbreiten wir Ihnen ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines
Vertrages zu den in der Artikelbeschreibung angegebenen
Bedingungen.
(3) Der
Vertrag kommt über das Online-Warenkorbsystem wie folgt
zustande:
Die zum Kauf beabsichtigten Waren werden im
"Warenkorb" abgelegt. Über die entsprechende
Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie den
"Warenkorb" aufrufen und dort jederzeit Änderungen
vornehmen.
Nach Aufrufen der Seite "Kasse" und der
Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und
Versandbedingungen werden abschließend nochmals alle
Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt.
Soweit
Sie als Zahlungsart ein Sofortzahl-System (z.B. PayPal / PayPal
Express, Amazon-Payments, Sofort) nutzen, werden Sie entweder in
unserem Online-Shop auf die Bestellübersichtsseite geführt
oder Sie werden zunächst auf die Internetseite des Anbieters des
Sofortzahl-Systems weitergeleitet.
Erfolgt die Weiterleitung zu
dem jeweiligen Sofortzahl-System, nehmen Sie dort die entsprechende
Auswahl bzw. Eingabe Ihrer Daten vor. Abschließend werden Sie
zurück in unseren Online-Shop auf die Bestellübersichtsseite
geleitet.
Vor
Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, hier
sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern
(auch über die Funktion „zurück" des
Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen.
Mit
dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche "kaufen"
erklären Sie rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes,
wodurch der Vertrag zustande kommt.
(4) Ihre
Anfragen zur Erstellung eines Angebotes sind für Sie
unverbindlich. Wir unterbreiten Ihnen hierzu ein verbindliches
Angebot in Textform (z.B. per E-Mail), welches Sie innerhalb von 5
Tagen annehmen können.
(5) Die
Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang
mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per
E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen,
dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist,
der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere
nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
§
3 Besondere Vereinbarungen zu angebotenen Zahlungsarten
(1) Zahlung
per Rechnung und Finanzierung über Klarna Deutschland
In
Zusammenarbeit mit Klarna bieten
wir Ihnen den Rechnungskauf und den Ratenkauf als Zahlungsoption
an. Bitte beachten Sie, dass Klarna Rechnung und Klarna
Ratenkauf nur für Verbraucher verfügbar sind und dass die
Zahlung jeweils an Klarna zu erfolgen hat.
Klarna
Rechnung
Beim
Kauf auf Rechnung mit Klarna bekommen Sie immer zuerst die Ware und
Sie haben immer eine Zahlungsfrist von 14 Tagen. Die
vollständigen AGB zum Rechnungskauf finden
Sie hier.
Klarna
Ratenkauf
Mit
dem Finanzierungsservice von Klarna können Sie Ihren Einkauf
flexibel in monatlichen Raten von mindestens 1/24 des Gesamtbetrages
(mindestens jedoch 6,95 €) bezahlen. Weitere Informationen
zum Klarna Ratenkauf einschließlich der Allgemeinen
Geschäftsbedingungen und der europäischen Standardinformationen
für Verbraucherkredite finden
Sie hier.
Datenschutzhinweis
Klarna
prüft und bewertet Ihre Datenangaben und pflegt bei berechtigtem
Interesse und Anlass einen Datenaustausch mit anderen
Unternehmen und Wirtschaftsauskunfteien. Ihre Personenangaben
werden in Übereinstimmung mit den
geltenden Datenschutzbestimmungen und
entsprechend den Angaben in den Klarna Datenschutzbestimmungen
behandelt.
§
4 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt
(1) Ein
Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit
es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis
handelt.
(2) Die
Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser
Eigentum.
(3)
Sind Sie Unternehmer, gilt ergänzend Folgendes:
a) Wir
behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen
Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung
vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine
Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.
b)
Sie können die Ware im ordentlichen Geschäftsgang
weiterverkaufen. Für diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle
Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem
Weiterverkauf erwachsen, an uns ab, wir nehmen die Abtretung an. Sie
sind weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit Sie
Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß
nachkommen, behalten wir uns allerdings vor, die Forderung selbst
einzuziehen.
c) Bei Verbindung und Vermischung der
Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im
Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen
verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.
d)
Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Ihr
Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer
Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt.
Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.
§
5 Gewährleistung
(1) Es
bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.
(2) Als
Verbraucher werden Sie gebeten, die Sache bei Lieferung umgehend auf
Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und
Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem
Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen
Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen
Gewährleistungsansprüche.
(3) Soweit
Sie Unternehmer sind, gilt abweichend von den vorstehenden
Gewährleistungsregelungen:
a) Als
Beschaffenheit der Sache gelten nur unsere eigenen Angaben und die
Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch
sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen
des Herstellers.
b) Bei
Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch
Nachbesserung oder Nachlieferung. Schlägt die
Mangelbeseitigung fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung
verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Die Mängelbeseitigung
gilt nach erfolglosem zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich
nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den
sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Im Falle der
Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen,
die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den
Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem
bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.
c)
Die
Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der
Ware. Die Fristverkürzung gilt nicht:
-
für uns zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der
Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und bei
vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten sonstigen
Schäden;
-
soweit wir den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für
die Beschaffenheit der Sache übernommen haben;
-
bei Sachen, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für
ein Bauwerk verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit
verursacht haben;
-
bei gesetzlichen Rückgriffsansprüchen, die Sie im
Zusammenhang mit Mängelrechten gegen uns haben.
§
6 Rechtswahl
(1) Es
gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur,
soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des
Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte
Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
(2)
Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine
Anwendung.
II.
Kundeninformationen
1.
Identität des Verkäufers
Horst
Lipski
In Tenholt 43
41812 Erkelenz
Deutschland
Telefon:
024319743071
E-Mail: teppichfliesen@t-online.de
Alternative
Streitbeilegung:
Die
Europäische Kommission stellt eine Plattform für die
außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit,
aufrufbar unter https://ec.europa.eu/odr.
2.
Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Die
technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst
und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe der
Regelungen "Zustandekommen des Vertrages" unserer
Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I.).
3.
Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
3.1.
Vertragssprache ist deutsch .
3.2. Der vollständige
Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der
Bestellung über das Online - Warenkorbsystem können
die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers
ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der
Bestellung bei uns werden die Bestelldaten, die gesetzlich
vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die
Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals per E-Mail an Sie
übersandt.
3.3. Bei Angebotsanfragen außerhalb des
Online-Warenkorbsystems erhalten Sie alle Vertragsdaten im Rahmen
eines verbindlichen Angebotes in Textform übersandt, z.B. per
E-Mail, welche Sie ausdrucken oder elektronisch sichern können.
4.
Verhaltenskodizes
4.1.
Wir haben uns den Käufersiegel-Qualitätskriterien der
Händlerbund Management AG und damit einhergehend dem Ecommerce
Europe Trustmark Code of Conduct unterworfen, einsehbar
unter: https://www.haendlerbund.de/images/content/kaeufersiegel/kaeufersiegel-qualitatskriterien.pdf und https://www.ecommercetrustmark.eu/the-code-of-conduct/
5.
Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung
Die
wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich im
jeweiligen Angebot.
6.
Preise und Zahlungsmodalitäten
6.1.
Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die
Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle
Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden
Steuern.
6.2. Die anfallenden Versandkosten sind nicht im
Kaufpreis enthalten. Sie sind über eine entsprechend
bezeichnete Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder
im jeweiligen Angebot aufrufbar, werden im Laufe des
Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zusätzlich
zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt
ist.
6.3. Die Ihnen zur Verfügung stehenden
Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten
Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen
Angebot ausgewiesen.
6.4. Soweit bei den einzelnen
Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche
aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.
7.
Lieferbedingungen
7.1.
Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls
bestehende Lieferbeschränkungen finden sich unter einer
entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer
Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot.
7.2. Soweit
Sie Verbraucher sind ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des
zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung
der verkauften Sache während der Versendung erst mit der
Übergabe der Ware an Sie übergeht, unabhängig davon,
ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Dies gilt
nicht, wenn Sie eigenständig ein nicht vom Unternehmer benanntes
Transportunternehmen oder eine sonst zur Ausführung der
Versendung bestimmte Person beauftragt haben.
Sind Sie
Unternehmer, erfolgt die Lieferung und Versendung auf Ihre
Gefahr.
8.
Gesetzliches Mängelhaftungsrecht
Die
Mängelhaftung richtet sich nach der Regelung "Gewährleistung"
in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).
Diese
AGB und Kundeninformationen wurden von den auf IT-Recht
spezialisierten Juristen des Händlerbundes erstellt und werden
permanent auf Rechtskonformität geprüft. Die Händlerbund
Management AG garantiert für die Rechtssicherheit der Texte und
haftet im Falle von Abmahnungen. Nähere Informationen dazu
finden Sie unter: https://www.haendlerbund.de/agb-service.
letzte
Aktualisierung: 23.10.2019